Willkommen bei der Friedenskonferenz München

Pressemappe     (Stand 1.2.2012)

Aktuelle Pressemitteilung vom 31.1.2012

Der Vorsitzende von Greenpeace International, Kumi Naidoo, kommt zur Internationalen Münchner Friedenskonferenz, spricht ein Grußwort und berichtet über seine Eindrücke bei der Sicherheitskonferenz. Dort ist er am Nachmittag in der Expertenrunde eines Panels.

die komplette Mitteilung

10 Jahre Münchner Friedenskonferenz – Für eine Welt ohne Krieg!

Seit 2003 stellen wir alljährlich auf der „Internationalen Münchner Friedenskonferenz“ Alternativen zu militärischer Gewalt vor. Wir protestieren gegen die militär-gestützte „Sicherheitspolitik“ der „Münchner Sicherheitskonferenz“. Konstruktive Alternativen sollen unserem Protest zu breiter Akzeptanz und schließlich zum Erfolg verhelfen.

(Übersicht Themen und ReferentInnen der Friedenskonferenzen)

Militäreinsätze bringen keinen Frieden

Gemessen an den Versprechungen sind alle Interventionen gescheitert! Der ausgerufene „Krieg gegen den Terror“ führt zu Staatsterror und verschlimmert vielfältig die Bedrohung der Zivilbevölkerung. Diese Erkenntnis setzt sich immer mehr durch und hat bei der Mehrheit der Bevölkerung zu einer Ablehnung der Auslandseinsätze der Bundeswehr geführt. Der Machtanspruch, eine global agierende Eingreifarmee zu unterhalten, wird von dieser Mehrheit nicht geteilt.

Eine wichtige Aufgabe der „Münchner Friedenskonferenz“ besteht darin, diesem Wunsch nach einer anderen Politik substanzielle Unterstützung zu geben. Daher will der Trägerkreis Friedenskonferenz auch 2012 wieder mit friedenspolitischen Alternativen an die Öffentlichkeit treten.

am 3.2. Alte Kongresshalle

Internationales Forum: Frieden und Gerechtigkeit gestalten!

Redebeiträge zum Internationalen Forum, Stand 5.4.2012

Grußwort der  Landeshauptstadt München: Bürgermeister Hep Monatzeder

Chancen für die Stärkung einer zivilen UNO im Kontext der Kriege gegen den Terror

Stärkung der zivil-sozialen Bewegungen durch Kooperation angesichts von Globalisierung und Krieg

Dr. Susan George, Frankreich/USA, Mitbegründerin von attac

Der Vortrag von Susan George, deutsche Übersetzung

Chancen für Frieden und Gerechtigkeit in Ägypten?

Prof. Randa Aboubakr, lehrt Englisch und vergleichende Literatur an der Universität Kairo

Der Vortrag von Randa Aboubakr, Abschrift der Übersetzung ins Deutsche

Podiumsdiskussion Aktuelle Runde: Aufbruch in Nordafrika - wessen Chance?

Situation in Nordafrika, insbesondere in Ägypten, Tunesien und Libyen mit Bezug zur aktuellen Diskussion auf der Sicherheitskonferenz.

TeilnehmerInnen: Prof. Werner Ruf, Kassel; Prof. Randa Aboubakr, Kairo; Magdi Gohary, München; Reiner Braun, IALANA, Berlin.

Grußwort: Simone Burger, DGB Region München

Kurzbericht über die Internationale Münchner Friedenskonferenz 2012

Die Hauptveranstaltung der Internationalen Münchner Friedenskonferenz 2012, das

„Internationale Forum“

am 3. Februar, wurde von Clemens Ronnefeldt moderiert und er stellte die ReferentInnen folgendermaßen vor:

Bernd Hahnfeld war Richter in Hamburg und lebt seit seiner Pensionierung in Köln. Er ist Gründungsmitglied von IALANA, der englischen Abkürzung für „Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen“. Er war Teilnehmer der „Richterblockade“ in Mutlangen gegen die Stationierung von Atomraketen und gehörte dem Hamburger Richtertheater an.

Dr. Susan George ist Sozialwissenschaftlerin, Aktivistin und Autorin. Geboren wurde sie in den USA, heute lebt sie in Paris. Sie ist Vorstandsvorsitzende des „Transnational Institut“, das globalisierungskritische Analysen erarbeitet, Vorschläge für eine gerechte Welt veröffentlicht und Basisbewegungen zu internationalen Allianzen zusammenführt. In Frankreich ist sie Ehrenvorsitzende der globalisierungskritischen Bewegung „attac“. Mehrere Universitäten verliehen ihr die Ehrendoktorwürde.

Prof. Randa Aboubakr ist Professorin in Kairo für Englisch und vergleichende Literaturwissenschaft. Sie ist Mitglied der 2004 ins Leben gerufenen „Bewegung des 9. März“ und bezeichnet sich selbst als Revolutionärin und Tahrir-Aktivistin. Frau Aboubakr tritt für eine Trennung zwischen Sicherheitsapparat und akademischer Arbeit ein, einer ihrer Kernsätze lautet: „Der Selbstreinigungsprozess in den Institutionen ist der Schlüssel für die Zukunft des Landes.“ Sie ist Gastmitglied der Universitäten von Texas-Austin, Leiden und Florenz sowie Gastprofessorin an der Universität Krakau.

Im Rahmen seines Themas

"Zivile (nichtmilitärische) Maßnahmen der UN im Krieg gegen den Terror"

stellte Bernd Hahnfeld zunächst einmal eindeutig klar, dass durch das Völkerrecht militärische Gewalt zur Lösung von Konflikten grundsätzlich verboten und nur ausnahmsweise unter engen Voraussetzungen gestattet ist. Im Weiteren konzentrierte er sich auf die Handlungsmöglichkeiten des Sicherheitsrats (SR), denn der SR wurde zum allein zuständigen UN-Gremium für den Terrorismus. Er betonte, dass – nach der UNO-Charta – bei Terrorakten kein Staat ein Recht auf Krieg habe und der SR bisher auch noch nie einen Krieg angeordnet habe, sondern immer nur nichtmilitärische Maßnahmen wie z. B. die Festnahme von Attentätern und ihre Gerichtsprozesse oder das Dichtmachen von Grenzen und das Sperren von Konten. Alle „Kriege gegen den Terror“ nach 9/11 seien eindeutig rechtswidrig gewesen.

Der SR habe sich seit 1992 sehr intensiv mit dem Terrorismusproblem auseinander gesetzt. Anhand von verschiedenen SR-Resolutionen zeigte Hahnfeld, wie Sanktionsmaßnahmen gegen Terror-Verdächtige immer schärfer formuliert wurden. Andererseits machte er auch klar, wie die UN-Charta dem Selbstverteidigungsrecht angegriffener Staaten deutliche Grenzen setzt.

Er sieht (und benennt) für die Friedensbewegung durchaus konkrete Möglichkeiten, mit rechtlichen Mitteln sowohl gegenüber dem Sicherheitsrat als auch gegenüber - in unserem Fall - der Bundesregierung gegen Rechtsverstöße im Zusammenhang mit der Kriegsführung aufzutreten.

Das Thema von Susan George hieß:

Stärkung der zivil-sozialen Bewegungen durch Kooperation angesichts von Globalisierung und Krieg.

Sie beschrieb zunächst, wie sich seit dem Ende der Ost-West-Konfrontation durch die neoliberale Globalisierung der Zustand unserer Welt dramatisch verschlimmert habe im Vergleich zum kalten Krieg. Früher seien die konkurrierenden Großmächte in der sog. Dritten Welt an jedem Fleckchen Erde interessiert gewesen, das sie ihrem Einflussbereich einverleiben konnten. Nun aber würden riesige Territorien für die kapitalistische Wirtschaft uninteressant und die dort lebenden Menschen überflüssig, was die Verbreitung der Armut in krassem Maße verstärke. Nicht zuletzt daraus resultierten wachsende Flüchtlingsströme.

Sie betonte, dass gegen die machtvolle und zerstörerische neoliberale Globalisierungspolitik ein breiter Widerstand aller Protestbewegungen weltweit erforderlich sei. Dazu müssten sich die verschiedenen Engagements in den Umwelt-, Friedens-, Gerechtigkeits- und damit auch in den sozialen Bewegungen lokal, national und international noch weit stärker vernetzen als bisher. In einem gemeinsamen Widerstand gegen diese wirtschaftliche Globalisierung könnten Lösungen für eine bessere Welt erarbeitet werden.

Prof. Randa Aboubakr sprach in ihrem Beitrag mit dem Titel

Chancen für Frieden und Gerechtigkeit in Ägypten ?

Die großen Veränderungen in ihrem Heimatland sieht sie als Teil der vielen Revolutionen, die derzeit weltweit passieren. Ein gemeinsames Merkmal all dieser Aufbrüche ist, dass sie von der breiten Bevölkerung getragen werden und in Ägypten vor allem von jungen Menschen. Die einzelnen Motive mögen vielerorts unterschiedlich sein, aber gemeinsame Ziele sind zu beobachten, nämlich freie Meinungsäußerung, die Achtung der Menschenwürde und die eigenverantwortliche Gestaltung des eigenen und des gesellschaftlichen Lebens. Sie möchte das als ein Phänomen sehen, das die Menschen in der ganzen Welt verbindet.

In Ägypten richtete sich der Protest vor allem gegen das Regime und die Ergebnisse waren spektakulär: Es wurde der Präsident mitsamt seinem Clan entmachtet und das 2010 höchst undemokratisch gewählte Parlament musste zurücktreten.

Nach diesen Anfangserfolgen blieb das Regime aber noch handlungsfähig und tut seitdem alles, um die Revolution zu unterdrücken. Zum Beispiel mit über tausend Inhaftierungen, Militärgerichtsurteilen und langen Haftstrafen, mit der Durchsuchung von zivilgesellschaftlichen Organisationen oder jüngst dem Massaker in einem Fußballstadion. Die Übergangsregierung setzt am Tahrirplatz Armee und Luftwaffe ein, und die gehen nicht nur mit Tränen- und Nervengas vor, es wird auch scharf geschossen. Die friedlich begonnene Revolution scheint in einen Krieg umzuschlagen.

Abschließend betont Frau Aboubakr noch einmal die vielen Gemeinsamkeiten zwischen der ägyptischen Revolution und den anderen Aufstandsbewegungen weltweit. Damit die vielen Protestbewegungen Erfolg haben, müssen überall die kriminellen Regime öffentlich verurteilt werden und die Widerstandskräfte müssen international zusammen arbeiten. Frau Aboubakr glaubt, dass eine Weltrevolution auf diesem Weg erfolgreich sein kann, wenn wir uns alle zusammen mit unseren demokratischen Mitteln dafür einsetzen.

Grußworte

Ergänzt bzw. eingeleitet wurde das Internationale Forum durch ein Grußwort der Landeshauptstadt München, vorgetragen von Bürgermeister Hep Monatzeder, durch ein Grußwort von Prof. Hans-Peter Dürr, der unmittelbar vorher als Beobachter bei der Münchner Sicherheitskonferenz war, sowie durch ein Statement von Malalaj Joya, ehemalige Abgeordnete im afghanischen Parlament, sowie durch ein Statement von Kumi Naidoo, Direktor von Greenpeace International. Auch letzterer hatte an diesem Nachmittag Gelegenheit, auf der Münchner Sicherheitskonferenz in einem Forum zu sprechen.

Kultureller Abschluss und Höhepunkt des Internationalen Forums war ein halbstündiger Beitrag mit Liedern und Gedanken von Konstantin Wecker, der die Münchner Friedenskonferenz seit 2003 unterstützt und auch Mitglied im Ehrenkurat der Konferenz ist.

TeilnehmerInnen: 300- 350

Die ganze Veranstaltung wurde Live von Radio LORA München übertragen, erreichte also nochmal einige Tausend HörerInnen.

Diskussionsforum am Sa. 4.2.12, Kurzbericht

von Gertrud Scherer Stand: 16.4.2012

Das Gesprächsforum mit den drei ReferentInnen Bernd Hahnfeld, Susan George und Randa Aboubakr moderierte wieder Clemens Ronnefeldt. Nach den Eingangsstatements der ReferentInnen dominierten einerseits das Unbehagen mit unserer medialen Berichterstattung das Gespräch und die Frage, wie man zuverlässige Informationen über die Ereignisse der „Arabellion“ erhalten könne und welche Handlungsmöglichkeiten sich daraus für uns ergäben. Andererseits wurden interessante Informationen darüber ausgetauscht, wie sich der gewaltfreie Charakter der ägyptischen Revolution erklären lasse.

Zum ersten Thema wurde moniert, wie sehr gängige Medien Propaganda verbreiten, die unseren Regierungen nützt und ihr Handeln rechtfertigt. Etwa wenn mancherorts bewaffnete Aufstände gegen die Regierung  - wie zum Teil in Libyen, Syrien und seinerzeit im Kosovo – als Freiheitskämpfe dargestellt würden. Gewarnt wurde aber auch vor einer pauschalen Verurteilung von angeblich nur manipulierenden Medien. Man müsse immer kritisch prüfen. Auf den Wunsch eines Diskutanten nach einer Liste zuverlässiger Nachrichtenquellen ging Clemens Ronnefeldt ein und nannte unter anderem:

-          IMI (Informationsstelle Militarisierung Tübingen)

-          BIT (Berliner Informationszentrum  über transatlantische Sicherheit)

-          INAMO (Informationsprojekt Naher und Mittlerer Osten)

-          Le Monde Diplomatique

-          der Freitag.

Von anderer Seite wurde die „Junge Welt“ genannt.

Randa Aboubakr betonte, welche wichtige Rolle während der Revolution die neuen Medien wie Twitter gespielt hätten, weil DemonstrantInnen dort zuverlässige Nachrichten selbst einstellen konnten und man untereinander in engem Kontakt blieb.

Zu der Frage, wie wir von richtigen Informationen zu wirkungsvollem Handeln kommen könnten, verwies Clemens Ronnefeldt auf Zusammenschlüsse innerhalb der Friedensbewegung wie das „Netzwerk Friedenskooperative“ und den „Kasseler Friedensratschlag“, aber auch auf die Unterstützung gemeinsamer Zeitungsannoncen etwa zu den Themen „Keine militärische Intervention der NATO in Syrien“ oder „Kein Krieg gegen den Iran“ mittels Unterschriften und Geld. Ansonsten fiel zu den Handlungsmöglichkeiten immer wieder das Stichwort „Vernetzung“: Vernetzung der Bewegungen für Frieden, Umwelt und Gerechtigkeit untereinander und auch zwischen den gewaltfreien Widerstandsbewegungen in den arabischen Ländern, in Nord- und Südamerika, in Europa und in Asien.

Als Erklärung für die Gewaltfreiheit der ägyptischen Revolution nannte Randa Aboubakr in erster  Linie den Widerstand gegen das gewalttätige Vorgehen der Regierung Mubaraks, dem man mit ganz anderen, neuen Mitteln und Vorgehensweisen begegnen wollte, und das Vorbild der friedlichen Revolution in Tunesien. Die Aufbrüche in Tunesien und Ägypten seien ihrerseits wieder Vorbilder für gewaltfreie Widerstandsgruppen in Syrien.

Susan George, die die ägyptische Revolution nicht selbst erlebt hat, ergänzte die Bedeutung von Trainings für gewaltfreie Aktionen, in denen bestimmte Techniken vermittelt und eingeübt werden. Dass zum Beispiel 1999 in Seattle die starken Proteste gegen die Tagung der Welthandelsorganisation WTO so gewaltfrei und zugleich erfolgreich abgelaufen seien, führt sie auf die 6 Monate währenden intensiven Trainings in Gewaltfreiheit zurück. Sie berichtete auch – ähnlich wie Clemens Ronnefeldt – von der serbischen Otpor-Bewegung, die seinerzeit mit gewaltfreien Mitteln zum Ende der Ära Milosevic beigetragen hat. Inzwischen werden Trainingskurse für gewaltfreie Aktionen von Otpor von Menschen aus vielen Ländern besucht. Susan sieht es als großen Gewinn an, dass sich das Erlernen solcher Methoden über internationale Beziehungen verbreitet.

Auch in der arabischen Welt wird der Austausch über die Revolutionserfahrungen voran getrieben. So berichtete Randa Aboubakr von einem für Ende August 2012 geplanten Sommercamp in Beirut, auf dem der gewaltfreie Widerstand in Theorie und Praxis behandelt werden soll.

Workshops am 4.2.

1. Staatsverschuldung und Rüstungsausgaben

Die „thematische  Asamblea“ war der Versuch, eine neue Form der Vermittlung und Diskussion zu erproben.  Der Workshop konnte per livestream im Internet verfolgt werden, es waren etwa ein Dutzend Leute live dabei! Gut war das Kennenlernen untereinander – „alte“ und „neue“ soziale Bewegungen.

Nach der Diskussion entstand die Idee, eine Radiosendung mit dem Referenten Georg Zoche zu machen. (für Radio Lora, ist in Arbeit)

2. Sudanesischer Frühling oder Rückkehr in die Kriegsspirale

Ein lebendiger Vortrag über die Entwicklung im Sudan nach der Unabhängigkeit des Südens und über Möglichkeiten der zivilen Konfliktbearbeitung in diesem komplexen Umfeld.

Der Vortrag von Julia Kramer ist noch nicht  verfügbar.

Aktuelle Runde am 4.2. 2012

Thema: „Aufbruch in Nordafrika- wessen Chance“

Aus dem Mitschnitt der aktuellen Runde hat die DFG-VK Gruppe München eine Sendung für Radio Lora erarbeitet, gesendet am 5.3. „Aufbruch in Nordafrika, wessen Chance“

http://www.dfg-vk-bayern.de/muenchen/friedensforum.html

TeilnehmerInnen der Runde waren Prof. Randa Aboubakr, s.o., Reiner Braun, Geschäftsführer der IALANA (Anwälte gegen Atomwaffen), Magdi Gohary, Friedensaktivist ägyptischer Herkunft, der seit 55 Jahren in München lebt, sowie Prof Werner Ruf, Prof. emer. der Uni Kassel, Professor für internationale Beziehungen und Außenpolitik.

Reiner Braun bewertete die Einmischung der NATO und den erzwungenen Regimewechsel in Lybien kritisch.

Werner Ruf analysierte die Vorgeschichte der sog. Revolution in Tunesien, in einem weiteren Statement beschrieb er auch die Situation Algerien nach dem Bürgerkrieg. Magdi Gohary und Randa Aboubakr beschrieben aus unterschiedlicher Perspektive und mit ihrem jeweiligen Hintergrund die Strukturen und die Ereignisse in Ägypten.

(von dieser Veranstaltung gibt es noch keinen ausführlicheren Bericht, die Abschrift der Redebeiträge ist in Arbeit, Stand 23.4.12)

Bericht vom Friedensgebet der Religionen am 5.2. 2012

Wir danken den UnterstützerInnen:

Bertha- von- Suttner- Stiftung der DFG-VK; Kurt Eisner Verein, Kooperationspartner der Rosa-Luxemburg Stiftung; Berghof Stiftung für Konfliktforschung; DGB-Region München; DGB- Jugend; attac München; Club Voltaire; Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt; Katholischer Fonds; Koordinationsstelle Konfliktbearbeitung, Nürnberg; Ökumenisches Netz Bayern; Münchner Friedensbündnis; Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA); GEW Bayern u. GEW Stadtverband München; Shabab München; Radio LORA München; Welt Ohne Kriege e.V.; Friedensausschuß der Quäker; Stiftung Friedensbewegung; Stiftung die Schwelle.

Druckerei Ulenspiegel, Andechs:  www.ulenspiegel.de

(Stand 15.1. 12; weitere UnterstützerInnen im Bereich online-Unterstützung)

Mitglieder des Ehren- Kurats der Internationalen Münchner Friedenskonferenz:
Prof. Hans-Peter Dürr, Träger des Alternativen Nobelpreises;
Hans-Christof von Sponeck, ehemaliger UNO-Koordinator für den Irak;
Franz Alt, Publizist;
Dr. Klaus Hahnzog, Verfassungsrichter und Bürgermeister a.D.
Konstantin Wecker, Liedermacher
Das Ehren- Kurat ist ein im Aufbau befindlicher Kreis von Persönlichkeiten, die ihre Unterstützung der Internationalen Münchner Friedenskonferenz deutlich machen wollen.

Trägerkreis
Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, LV Bayern
pax christi im Erzbistum München/Freising
Internationaler Versöhnungsbund Deutscher Zweig e.V.
NaturwissenschaftlerInneninitiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit
Netzwerk Friedenssteuer Region Bayern
Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ e.V.
Kreisjugendring München Stadt
Bund Naturschutz Kreisgruppe München e.V.
Netzwerk gewaltfreie Kommunikation München e.V. 

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